LPG

Kooperationsvertrag Kyritz-Wusterhausen/D.-Neustadt (D.)

Zeitraum: März 2007 bis Juli 2007
Auftraggeber: Stadt Kyritz, Amt Neustadt (Dosse), Gemeinde Wusterhausen/Dosse
Kurzbeschreibung: Vertragsentwurf zur Ausgestaltung der interkommunalen Kooperation in der Kleeblatt-Region

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Auf Basis des raumordnerischen Konzeptes für die Kleeblatt-Region wurde von der LPG im Frühjahr 2007  ein "Kooperationsvertrag über die Bildung einer Verantwortungsgemeinschaft zur Sicherung mittelzentraler Funktionen im Mittelbereich des Mittelzentrums Kyritz" verfasst. Das Hauptaugenmerk der Kooperation liegt dabei auf der Sicherung und Entwicklung überörtlicher Versorgungsfunktionen sowie auf der wirtschaftlichen Stabilisierung der Region. Bestehende zentralörtliche Einrichtungen sollen durch die Kooperation langfristig vorgehalten und qualitativ weiterentwickelt werden.
Die Kooperation soll vornehmlich in den Handlungsfeldern

  • Bildung,
  • Gesundheit und soziale Versorgung,
  • Wirtschaft, Einzelhandel und Tourismus,
  • Kultur sowie
  • Verkehr und Siedlungsentwicklung
erfolgen. Das Gremium der interkommunalen Kooperation – der Kooperationsrat – wird aus den Hauptverwaltungsbeamten sowie politischen Vertretern der Mitgliedskommunen gebildet. Die Arbeitsweise des Kooperationsrates ist in der Geschäftsordnung festgehalten, welche ebenfalls durch die LPG erstellt wurde. Ein Kooperationsfonds bildet die finanzielle Grundlage für Kooperationsprojekte.
Der Kooperationsvertrag wurde intensiv beraten und von den zuständigen kommunalen Gremien mit einigen Ergänzungen beschlossen. Am 04. Juli 2007 wurde der Vertrag feierlich im Rathaus von Wusterhausen/Dosse unterzeichnet. Weitere Informationen zur Kooperation im Kleeblatt finden sich unter www.kleeblattregion.de.
Referenzprojekte_Interkommunale_Kooperation_kooperationsvertrag kleeblatt_t_vertrag

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Kooperationsvertrag Gransee-Zehdenick

Zeitraum: November 2006 bis Mai 2007
Auftraggeber: Amt Gransee und Gemeinden, Stadt Zehdenick
Kurzbeschreibung: Vertragsentwurf zur Ausgestaltung der interkommunalen Kooperation im funktionsteiligen Mittelzentrum Gransee-Zehdenick

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Im Jahr 2006/07 hat die LPG einen Kooperationsvertrag für das Amt Gransee und Gemeinden und die Stadt Zehdenick erstellt. In diesem raumordnerischen Vertrag werden

  • die Ziele für ein Mittelzentrum in Funktionsteilung definiert,
  • die Aufteilung der relevanten mittelzentralen Funktionen vereinbart,
  • Strategien zur Mentalitätsbildung in der Region beschlossen,
  • eine die künftige Kooperation tragende Struktur festgelegt,
  • die Verwendung bzw. Vergabe von Finanzmitteln, die aus der zentralörtlichen Einstufung resultieren, vorläufig geregelt sowie
  • Vereinbarungen für das weitere Vorgehen zur Umsetzung der interkommunalen Kooperation in verschiedenen Handlungsfeldern getroffen.

In diesem Sinne wird die Teilung der Aufgaben, die künftige Funktionswahrnehmung, die Verteilung von Kompetenzen festgeschrieben sowie die Schaffung neuer öffentlicher Verwaltungsstrukturen angestrebt. Die Inhalte und Festsetzungen des Kooperationsvertrages wurden mit den Vertretern der Stadt Fürstenberg/Havel, des Landkreises Oberhavel, der Regionalen Planungsgemeinschaft Prignitz-Oberhavel und der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung abgestimmt und anschließend in den zuständigen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt und erläutert. Für die Region wurde zuvor im Raumordnerischen Konzept ein raumordnerisches Gesamtleitbild entwickelt und konkrete Empfehlungen für die Zuweisung von Aufgaben und Funktionen vorgenommen, auf deren Basis ein Vorschlag für die zentralörtliche Einstufung erfolgte.

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